Der Senat unterstützt die Forderungen nach einer Bonuszahlung für Pflegekräfte in Zeiten der Corona-Krise und wird sich daran auch finanziell beteiligen.
Der Erlass des Bundesfinanzministeriums für einen steuerfreien Corona-Bonus wird voraussichtlich in der kommenden Woche formell in Kraft treten. Arbeitgeber können dann aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen in Form von Sachbezügen und Zuschüssen an ihre Arbeitnehmer bis zu einem Betrag von 1.500 Euro in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Dezember 2020 auszahlen. Voraussetzung ist, dass sie zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Hiervon erfasst sind sämtliche Formen von Beihilfen und Unterstützungen, die Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber erhalten.
Elbe Express / Haber Merkezi
Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks: „Es ist eine sehr schöne Geste, dass in diesen Zeiten die Bürgerinnen und Bürger denjenigen applaudieren, die in vorderster Linie den Betrieb am Laufen und Versorgung aufrecht erhalten. Ganz besonders gefordert sind die 30 000 Hamburger Pflegekräfte, die heute und in den kommenden Wochen und Monaten unter schwierigsten Bedingungen und großem Einsatz ihren Dienst auf Krankenhausstationen, in Pflegeheimen sowie bei der häuslichen Pflege tun und sowieso zu wenig verdienen. Für sie sollte es nicht nur Beifall, sondern auch eine finanzielle Anerkennung in Form eines Bonus von 1.500 Euro geben. Die Stadt garantiert bis zu dieser Höhe die Zahlung jedes Euro, der nicht von den Arbeitgebern selbst, den Sozialversicherungen oder über ein Bundesprogramm finanziert wird.“
Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Die Pflegekräfte in unserer Stadt nicht nur mit Applaus, sondern auch mit einem Corona-Bonus zu berücksichtigen, finde ich ein absolut richtiges und wichtiges Anliegen, das ich als Finanzsenator gerne unterstütze. Gerade die betroffenen Pflegekräfte brauchen in diesen Tagen mehr als warme Worte – denn Wertschätzung bemisst sich manchmal eben auch in Euro. Es ist dabei richtig, zunächst Arbeitgeber und Pflegekassen anzusprechen und ein Stück auch mit in die Pflicht zu nehmen. Aber auch wir sind als Stadt bereit, als ultima ratio unseren Teil dazu beizutragen und uns auch finanziell für einen solchen Bonus zu engagieren. Wichtig ist, diesen Bonus so zu gestalten, dass er steuerfrei ist und unter den neuen Erlass des Bundesfinanzministeriums für einen steuerfreien Corona-Bonus passt. Hierauf werden wir gemeinsam achten. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren bezirklichen Gesundheitsämtern leisten aktuell Herausragendes. Hier haben wir heute gemeinsam mit den Bezirksamtsleitungen entschieden, dass wir prüfen werden, welche zusätzlichen Möglichkeiten wir im Hinblick auf die diese tollen Kolleginnen und Kollegen haben. Wir unterstreichen mit diesem Signal auch, dass wir bei unseren Hilfen und Unterstützungen im Rahmen des Hamburger Schutzschirms den Blick weiten. Dabei bleibt es bei unserem Grundsatz, dass wir möglich machen, was nötig ist.“