Die Finanzbehörde ermittelt aktuell die detaillierten Auswirkungen des 57-Punkte-Papiers der Regierungskoalition im Bund auf Hamburg – insbesondere zu den Fragen, bei denen Hamburg Maßnahmen des Bundes mitfinanzieren soll. Nachdem zahlreiche Ressorts aus Hamburg sich in die Beratungen auf Bundesebene frühzeitig eingebracht haben, wurden zahlreiche Hamburger Forderungen für die Verständigung im Bund aufgegriffen.
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Finanzsenator Andreas Dressel: „Das Konjunkturpaket hilft uns auch in Hamburg aus der Krise. Viele Punkte unserer Forderungen wurden aufgegriffen, von der Verlängerung der Soforthilfe über die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft bis zur Reform der Einfuhrumsatzsteuer. Das ist ein Erfolg für unseren Einsatz. Wir werden die Verständigung nun sorgfältig auswerten und passgenau in einem Hamburger Konjunkturprogramm bündeln und umsetzen. Wichtig ist dabei, dafür zu sorgen, dass der Entlastungseffekt für die Länder nicht durch Kofinanzierungen an anderer Stelle wieder aufgefressen wird. Alles in allem kann man aber feststellen: So kommen wir auch in Hamburg mit dem nötigen Wumms aus der Krise.“
Wirtschaftssenator Michael Westhagemann: „Für Hamburg können damit wichtige Impulse gesetzt werden. Die Wirtschaft wird in die Zukunft gedacht. Klimaschutz spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung von Industrie, Hafen, Handwerk und Startups. Innovation und Digitalisierung stehen bei allen Förderansätzen im Mittelpunkt. Das ist nachhaltig. Insbesondere der Bereich Wasserstoff ist berücksichtigt. Davon wird Hamburg profitieren, denn wir sind in der Planung schon weit fortgeschritten.“
Kultursenator Carsten Brosda: „Das Konjunkturpaket ist eine wichtige und starke Hilfe für Kultureinrichtungen, Veranstalterinnen und Veranstalter und Künstlerinnen und Kreative. Jetzt muss es gelingen, gemeinsam nicht mehr nur die wirtschaftlichen Härten auszugleichen, sondern kraftvoll zu helfen, Kunst und Kultur unter den Bedingungen der Pandemie wieder möglich zu machen. Wenn kulturelle Veranstaltungen wieder möglich werden, dann müssen wir auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sie stattfinden können. Mit diesem vielschichtigen Hilfspaket können es Bund, Länder und Kommunen gemeinsam schaffen, Kunst und Kultur gut durch die Krise zu bekommen.“
