Präsident Erdogan
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Der türkische Staatschef Erdogan hält Onlinenetzwerke für unmoralisch. Mit einem neuen Gesetz sollen sie nun weiter eingeschränkt werden.
Elbe Express / Haber Merkezi
Die Internetzensur in der Türkei wird abermals verschärft. Ein Gesetz in diesem Zusammenhang ist heute in Kraft getreten. Die staatliche Regulierungsbehörde wird die nach ihrer Auffassung als Straftatbestand angesehenen Veröffentlichungen vom Systemanbieter aus dem Ausland löschen lassen können. Die Neuregulierung sieht unter anderem vor, dass Dienste wie Facebook und Twitter einen Vertreter in der Türkei haben und die Daten ihrer türkischen Nutzer auf Servern im Land speichern müssen.
Auch müssen die Betreiber der Netzwerke innerhalb von 24 Stunden den Anordnungen türkischer Gerichte nachkommen, bestimmte Inhalte zu entfernen. Anbietern, die den geplanten Regelungen nicht nachkommen, drohen Strafen und Einschränkungen der Dienste im Land.
Erdogan wirft den Onlinenetzwerken vor, “Unmoral” zu verbreiten. Der Präsident führt ins Feld, seine Familie sei in den Netzwerken beleidigt worden.
Die Regierung unter Erdogan hatte Twitter und YouTube bereits im Jahr 2014 blockiert, nachdem dort Tonaufnahmen veröffentlicht worden waren, welche die Verwicklung Erdogans und weiterer Regierungsmitglieder in einen Korruptionsskandal nahelegten.
Quelle: Der Spiegel, go2tr.de
