Im (heutigen) dritten Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus haben die Mitglieder ein breitgefächertes und konkretes Maßnahmenpaket beschlossen. Der Kulturbereich wurde darin umfangreich berücksichtigt.
elbeXpress / Haber Merkezi
Kulturstaatsministerin Monika Grütters, als Mitglied in diesem Gremium, erklärte nach der Sitzung: „Der Kabinettausschuss ist sich einig, dass Medien, Kultur und historische Aufarbeitung wertvolle Instrumente zur Verteidigung unserer pluralen Werte- und Gesellschaftsordnung und zur Prävention gegen Rechtsextremismus sind. Der immer weiter zunehmende Rechtsextremismus, Gewalt gegen Juden und Minderheiten sind Gift für unsere Gesellschaft. Auch die Erinnerung an die nationalsozialistische Gewaltherrschaft führt uns immer wieder schmerzlich vor Augen, wohin Hass, Ausgrenzung und Diskriminierung führen. Deshalb ist es zentral, dass wir schon früh in der Entwicklung junger Menschen präventiv und nachhaltig tätig werden. Mit zahlreichen Projekten in den Schwerpunkten Diversität, Medienkompetenz, Kultur und historische Aufarbeitung wollen und müssen wir den Angriffen auf das freiheitlich-demokratische Fundament stärker begegnen. Der Kabinettausschuss hat für diese wichtige gesellschaftspolitische Zukunftsaufgabe eine Grundlage für die Arbeit geschaffen.“
Sofern die zusätzliche Förderung wie geplant im Bundeshaushalt 2021 vom Deutschen Bundestag zur Verfügung gestellt wird, können konkrete Vorhaben gestartet werden.
Als Beispiele für Projektvorschläge bundesgeförderter Kultureinrichtungen nannte Grütters u. a. eine Offensive in verschiedenen Regionen Deutschlands, die vornehmlich bildungsferne Zielgruppen und Nicht-Besucher von Museen erreichen will. Dafür könnte die vom Bund geförderte Klassik Stiftung Weimar mit mobilen Kulturprojekten urbane Brennpunkte in Thüringen aufsuchen. Auch könnten den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und dem Deutschen Hygienemuseum Dresden ein großes Modellvorhaben ermöglicht werden, in dem „Museen als Orte der Demokratiebildung“ unterstützt werden. Diese starten dann mit jüngeren Menschen in ländlichen Räumen Sachsens partizipative Kulturprojekte z.B. zum Thema Rassismus.
Auch im Bereich Medien sollen Nutzungs- und Nachrichtenkompetenz stärker auf- und ausgebaut werden Gerade Jugendliche müssen verstärkt über die ihnen vertrauten, digitalen Möglichkeiten mit interessanten Angeboten erreicht werden. Ein Projekt dafür ist z. B. das Handyspiel „Call of Prevention“. Dieses ermöglicht die Artikulation und Bearbeitung der eigenen (Diskriminierungs-)Erfahrung und stärkt demokratische Meinungsbildungsprozesse, insbesondere im Kontext von islamistischem und rechtem Extremismus.
Auch das erfolgreiche Projekt des ITS Arolsen Archives „Jeder Name zählt“ soll, sofern Zusatzmittel bereitstehen, ausgeweitet und verstärkt werden. Mit Biografien und persönlichen Schicksalen von NS-Verfolgten werden in diesem Rahmen breitenwirksam historisch-politische Bildungsformate mit Schülern, Berufsschülern, Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr, Fußballclubs, privaten Firmen durchgeführt. Durch aktives Gedenken an einzelne NS-Opfer werden Einzelschicksale plastisch und eingängig vermittelt.
Konkret sind fast 90 Maßnahmen geplant. Bis zu 1 Milliarde Euro will die Bundesregierung zwischen 2021-2024 ausgeben.
