In Schottland hat das Parlament vor kurzem den freien Zugang zu Menstruationsartikeln beschlossen. Die SPD-Fraktion will, dass Tampons und Binden auch in Eimsbüttel künftig zur Standardausstattung öffentlicher Toiletten gehören. In den Einrichtungen des Bezirks sollen Menstruationsartikel kostenlos verfügbar sein. Schulen, Uni und andere öffentliche Einrichtungen sollen dem Beispiel folgen.
elbeXpress / Haber Merkezi
Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Schottland hat mit seiner Initiative Maßstäbe gesetzt. Wir finden, dass auch uns in Deutschland eine solch fortschrittliche Regelung gut zu Gesicht steht, denn auch bei uns haben manche Menschen Schwierigkeiten, sich Hygieneprodukte zu leisten. Deshalb sollten wir einen kleinen, aber wichtigen Schritt vorangehen und in den öffentlichen Einrichtungen unseres Bezirks kostenlose Menstruationsartikel bereitstellen. Es wäre schön, wenn sich andere Institutionen dem anschließen würden.
Zwar wurde bereits zu Beginn des Jahres in Deutschland die Mehrwertsteuer auf Menstruationsartikel gesenkt. Es gilt aber weiter: Die Periode ist kein Luxus. Niemand sollte wegen des mangelnden Zugangs zu Hygieneprodukten benachteiligt sein. Ein kostenloses Angebot ist daher ein Stück weit mehr Gleichberechtigung. Der Beschluss des schottischen Parlaments ist ein Meilenstein. Wir wollen nicht warten, bis hierzulande ein Gesetz verabschiedet wird, sondern gleich mit einem praktischen Beispiel anfangen.“
Mit einem Antrag in der heutigen Bezirksversammlung (im Livestream auf dem YouTube-Kanal der BV Eimsbüttel) setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass Menstruationsartikel in den bezirklichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr wie zum Beispiel den Kundenzentren, dem Hamburg Haus oder den Jugendzentren künftig kostenlos zur Verfügung stehen. Dafür soll die Bezirksversammlung bei Bedarf finanzielle Mittel bereitstellen. Darüber hinaus soll auch in Schulen, Uni-Gebäuden und ähnlichen Einrichtungen ein kostenfreier Zugang zu Binden und Tampons ermöglicht werden.
