2022 wird der Hamburger Senat erstmals über drei Milliarden Euro im Jahr für Schule und Bildung investieren. Das stellte Schulsenator Ties Rabe jetzt im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Der Haushalt der Schulbehörde ist nach dem Haushalt der Sozialbehörde der zweitgrößte Haushalt der Hamburger Behörden.

elbeXpress / Haber Merkezi

Die Ausgaben sollen von 2020 auf 2021 um 116 Mio. Euro und von 2021 auf 2022 um weitere 128,5 Mio. Euro steigen. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren zusätzliche Lehrkräfte eingestellt sowie Hamburgs Schulgebäude deutlich erweitert und neue Schulen gebaut werden. Folgende Einzelmaßnahmen sind vorgesehen:

Insgesamt wächst die Zahl der Lehrerstellen von 2020 bis 2022 in zwei Stufen um rund 620 Stellen. Darin enthalten sind rund 450 zusätzliche Lehrerstellen zum Ausgleich des Schülerwachstums bis 2022. Durch diese Stellenaufstockungen können weiterhin kleine Schulklassen und umfangreiche Förderstunden organisiert werden. Enthalten sind weitere 145 Lehrerstellen für die Verbesserung der Förderung von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf. Weitere zusätzliche zehn Stellen dienen der Verbesserung der Lernförderung für Schülerinnen und Schüler mit Lernschwächen. In den elften Klassen der Stadtteilschulen soll eine zusätzliche Wochenstunde Mathematik eingeführt werden, um die Mathematik-Leistungen an den Stadtteilschulen deutlich zu verbessern. Dafür sind acht zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen. Bereits im August letzten Jahres wurden erstmals 90 zusätzliche Lehrerstellen zur Verkleinerung der Schulklassen und zur Verbesserung der Förderung an den Gymnasien bewilligt. Diese zusätzlichen Stellen sind jetzt auch in den nächsten beiden Jahren dauerhaft im Haushalt verankert.

Der Anstieg der Schülerzahlen wird flankiert durch ein noch einmal erweitertes Schulbauprogramm. Darüber hinaus soll der Schulbau noch stärker auf den Klimaschutz ausgerichtet werden. So sind zusätzliche Investitionen für 100.000 Quadratmeter Photovoltaikanlagen und 200.000 Quadratmeter Gründächer geplant. Darüber hinaus werden alle Gebäude erheblich besser isoliert und energetisch verbessert. Ziel ist der Baustandard kfW40 für Neubauten und Baustandard kfW70 für alle Altbauten. Die Finanzierung des Schulbaus durch die Hamburger Schulbehörde wird deshalb in zwei Schritten um rund 60 Mio. Euro auf rund 515 Mio. Euro in 2022 erhöht.

Um mehr Lehrkräfte zu gewinnen, wurde die Zahl der Referendariatsplätze seit 2018 schrittweise um 40 Prozent auf 1.215 Plätze in 2021 erhöht. 2021 wird die letzte Ausbaustufe erstmals erreicht. Da das Referendariat eineinhalb Jahre dauert, bildet Hamburg somit jährlich rund 810 (zwei Drittel von 1.215) Referendarinnen und Referendare aus. Das entspricht dem Bedarf durch Pensionierungen und Schülerwachstum.

Erhöhung der Besoldung der Grundschullehrkräfte

Angesichts der zunehmenden Lehrerknappheit in allen Bundesländern und um mehr Gerechtigkeit zwischen den Lehrämtern sicherzustellen, erhöht Hamburg die Besoldung für Grundschul- sowie Haupt- und Realschullehrkräfte. Die Gehälter sollen in mehreren Stufen beginnend mit dem 01.08.2021 bis zum 01.08.2023 von der Besoldungsgruppe A12 auf A13 angehoben werden. Die für 2021 und 2022 geplanten ersten beiden Schritte – jeweils eine Erhöhung von 150 Euro Monatsgehalt – sind im Haushaltsentwurf verankert und mit zusätzlich 3,6 Millionen Euro in 2021 und 14,9 Millionen Euro in 2022 finanziert. Auch für Schulleitungen gibt es eine Erhöhung.

Um die Schulen in ihrer inneren Organisation angesichts steigender Schülerzahlen und umfangreicher Bauvorhaben besser auszustatten, bekommen große Schulen mit mehr als 500 Schülerinnen und Schülern sowie alle Schulen, die im Rahmen der Schulentwicklungsplanung um mindestens einen Zug (Parallelklasse pro Jahrgangsstufe) wachsen, zusätzliche Stellen für so genannte Schulverwaltungsleitungen. Insgesamt sind rund 113 zusätzliche Stellen für rund 226 Schulen veranschlagt.

Auch am Nachmittag sollen Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf besser gefördert werden. Deshalb bekommen die Träger des Ganztags an Grundschulen künftig erhöhte Zuschüsse. Insgesamt steigen die Zuschüsse an die Träger aufgrund dieser Verbesserung sowie aufgrund von Tarifentwicklung und Schülerzahlentwicklung um rund 21 Mio. Euro von 116 Mio. Euro (2020) über 130 Mio. Euro (2021) auf 137 Mio. Euro (2022).

Verbesserungen für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf

Bislang versäumten Schülerinnen und Schüler an den Sonderschulen viel Unterricht, weil zu wenig Busse in der Schülerbeförderung eingesetzt wurden. Die eine Hälfte der Schüler kam deshalb erst zur zweiten Stunde, die andere Hälfte musste die Schule eine Stunde vor Unterrichtsende verlassen. Künftig werden doppelt so viele Busse eingesetzt, so dass die Schülerinnen und Schüler in der gesamten Schulzeit anwesend sein können.

Erstmals werden Busfahrten für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf zu den Sonderschulen schrittweise durch einen zusätzlichen Mitarbeiter begleitet, der die Schüler auch während der Fahrt betreuen kann. 2020/21 sollen 25 Prozent der Touren einen Schulbegleiter bekommen, 2021/22 dann 50 Prozent aller Fahrten.

Therapeutische Angebote gab es bislang nur für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf im Bereich der körperlich-motorischen Entwicklung, nicht aber für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung. Mit diesem Haushaltsentwurf wird das erstmals geändert, so dass jetzt auch Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung eine therapeutische Förderung bekommen (+ 28 Stellen).

Start der Beruflichen Hochschule Hamburg (BHH)

Viele Auszubildende studieren nach ihrer Ausbildung. Beide Bildungsgänge zusammen dauern dann fünf bis sechs Jahre. Künftig wird der Hamburger Senat Auszubildenden das Studium erleichtern und im Rahmen der neu gegründeten „Beruflichen Hochschule Hamburg“ Ausbildung und Studium parallel in nur vier Jahren ermöglichen. Die neue Hochschule soll 2021 schrittweise ihren Betrieb aufnehmen. Perspektivisch sollen dort rund 1.000 junge Menschen studieren (Bachelor-Studiengang) und parallel in den Betrieben und den Berufsschulen eine betriebliche Ausbildung absolvieren. Die BHH soll mittelfristig rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Im Haushaltsentwurf sind dafür erstmals vier Mio. Euro pro Jahr veranschlagt.

Einführung eines „Azubi-Tickets“

Damit Auszubildende preiswerter mit Bus und Bahn fahren können, werden sie erstmals den Studierenden gleichgestellt und bekommen wie Studierende ein erheblich verbilligtes Monatsticket für den ÖPNV. Bisher zahlten Auszubildende je nach Fahrweg bis zu 100 Euro für eine Monatskarte, das neue „Azubi-Ticket“ kostet nur noch 30 Euro. Die erheblichen Zuschüsse von bis zu 12 Mio. Euro p. a. sind im Haushaltsentwurf der Schulbehörde verankert.

Absenkung der Fahrpreise für Schülerinnen und Schüler (Bonus-Ticket)

Langfristig sollen Hamburgs Schülerinnen und Schüler noch in dieser Legislaturperiode kostenlos den ÖPNV nutzen können. In einem ersten Schritt wird am 01.08.2021 für die Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen ein Schülerticket eingeführt, das nur noch 30 Euro kostet. Die nötige Finanzierung von 2,5 Mio. Euro in 2021 und 10 Mio. Euro in 2022 soll im Haushalt der Schulbehörde verankert werden.

Seit Jahrzehnten müssen Schülerinnen und Schüler lange warten, um an der staatlichen Jugendmusikschule LMS Musikunterricht zu bekommen. Die Nachfrage übersteigt das Angebot erheblich. Um das Angebot auszuweiten, werden 9 zusätzliche Musiklehrkräfte eingestellt.

Der Haushalt der Schulbehörde (Behörde für Schule und Berufsbildung BSB) ist nach dem Haushalt der Sozialbehörde der zweitgrößte Haushalt der Hamburger Behörden. 2022 wird mit 3.106 Mio. Euro erstmals die Drei-Milliarden-Grenze überschritten. Die Ausgaben steigen von 2020 auf 2021 um 116 Mio. und von 2021 auf 2022 um weitere 128,5 Mio. Euro.

Sechs große Kostenbereiche der Schulen umfassen rund 92 Prozent des Haushalts (gerundet):

1.900 Mio. direkte Personalkosten der Schulen inkl. Berufsschulen

515 Mio. Mieten für Schulgebäude (inkl. Berufsschulen)

175 Mio. Finanzierung der Privatschulen

133 Mio. Finanzierung der GBS-Träger

55 Mio. Sachmittel für die Schulen (u. a. für Mobiliar, Lehr- und Lernmittel, Honorare, IT)

80 Mio. soziale Leistungen für Schüler (u. a. Fahrgeld, Schulbegleitung, Essen, Unfallkasse)

Die Kernverwaltung der BSB, die angegliederten Institute „Landesinstitut für Lehrerbildung (LI)“, „Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung (IfBQ)“, „Volkshochschule (VHS)“, „Jugendmusikschule (JMS)“ sowie die berufliche und politische Weiterbildung (Landeszentrale für politische Bildung, Jugendinformationszentrum) umfassen lediglich acht Prozent des gesamten Haushalts der Schulbehörde.

2022 wird der Hamburger Senat erstmals über drei Milliarden Euro im Jahr für Schule und Bildung investieren. Das stellte Schulsenator Ties Rabe jetzt im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Der Haushalt der Schulbehörde ist nach dem Haushalt der Sozialbehörde der zweitgrößte Haushalt der Hamburger Behörden.

elbeXpress / Haber Merkezi

Die Ausgaben sollen von 2020 auf 2021 um 116 Mio. Euro und von 2021 auf 2022 um weitere 128,5 Mio. Euro steigen. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren zusätzliche Lehrkräfte eingestellt sowie Hamburgs Schulgebäude deutlich erweitert und neue Schulen gebaut werden. Folgende Einzelmaßnahmen sind vorgesehen:

Insgesamt wächst die Zahl der Lehrerstellen von 2020 bis 2022 in zwei Stufen um rund 620 Stellen. Darin enthalten sind rund 450 zusätzliche Lehrerstellen zum Ausgleich des Schülerwachstums bis 2022. Durch diese Stellenaufstockungen können weiterhin kleine Schulklassen und umfangreiche Förderstunden organisiert werden. Enthalten sind weitere 145 Lehrerstellen für die Verbesserung der Förderung von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf. Weitere zusätzliche zehn Stellen dienen der Verbesserung der Lernförderung für Schülerinnen und Schüler mit Lernschwächen. In den elften Klassen der Stadtteilschulen soll eine zusätzliche Wochenstunde Mathematik eingeführt werden, um die Mathematik-Leistungen an den Stadtteilschulen deutlich zu verbessern. Dafür sind acht zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen. Bereits im August letzten Jahres wurden erstmals 90 zusätzliche Lehrerstellen zur Verkleinerung der Schulklassen und zur Verbesserung der Förderung an den Gymnasien bewilligt. Diese zusätzlichen Stellen sind jetzt auch in den nächsten beiden Jahren dauerhaft im Haushalt verankert.

Der Anstieg der Schülerzahlen wird flankiert durch ein noch einmal erweitertes Schulbauprogramm. Darüber hinaus soll der Schulbau noch stärker auf den Klimaschutz ausgerichtet werden. So sind zusätzliche Investitionen für 100.000 Quadratmeter Photovoltaikanlagen und 200.000 Quadratmeter Gründächer geplant. Darüber hinaus werden alle Gebäude erheblich besser isoliert und energetisch verbessert. Ziel ist der Baustandard kfW40 für Neubauten und Baustandard kfW70 für alle Altbauten. Die Finanzierung des Schulbaus durch die Hamburger Schulbehörde wird deshalb in zwei Schritten um rund 60 Mio. Euro auf rund 515 Mio. Euro in 2022 erhöht.

Um mehr Lehrkräfte zu gewinnen, wurde die Zahl der Referendariatsplätze seit 2018 schrittweise um 40 Prozent auf 1.215 Plätze in 2021 erhöht. 2021 wird die letzte Ausbaustufe erstmals erreicht. Da das Referendariat eineinhalb Jahre dauert, bildet Hamburg somit jährlich rund 810 (zwei Drittel von 1.215) Referendarinnen und Referendare aus. Das entspricht dem Bedarf durch Pensionierungen und Schülerwachstum.

Erhöhung der Besoldung der Grundschullehrkräfte

Angesichts der zunehmenden Lehrerknappheit in allen Bundesländern und um mehr Gerechtigkeit zwischen den Lehrämtern sicherzustellen, erhöht Hamburg die Besoldung für Grundschul- sowie Haupt- und Realschullehrkräfte. Die Gehälter sollen in mehreren Stufen beginnend mit dem 01.08.2021 bis zum 01.08.2023 von der Besoldungsgruppe A12 auf A13 angehoben werden. Die für 2021 und 2022 geplanten ersten beiden Schritte – jeweils eine Erhöhung von 150 Euro Monatsgehalt – sind im Haushaltsentwurf verankert und mit zusätzlich 3,6 Millionen Euro in 2021 und 14,9 Millionen Euro in 2022 finanziert. Auch für Schulleitungen gibt es eine Erhöhung.

Um die Schulen in ihrer inneren Organisation angesichts steigender Schülerzahlen und umfangreicher Bauvorhaben besser auszustatten, bekommen große Schulen mit mehr als 500 Schülerinnen und Schülern sowie alle Schulen, die im Rahmen der Schulentwicklungsplanung um mindestens einen Zug (Parallelklasse pro Jahrgangsstufe) wachsen, zusätzliche Stellen für so genannte Schulverwaltungsleitungen. Insgesamt sind rund 113 zusätzliche Stellen für rund 226 Schulen veranschlagt.

Auch am Nachmittag sollen Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf besser gefördert werden. Deshalb bekommen die Träger des Ganztags an Grundschulen künftig erhöhte Zuschüsse. Insgesamt steigen die Zuschüsse an die Träger aufgrund dieser Verbesserung sowie aufgrund von Tarifentwicklung und Schülerzahlentwicklung um rund 21 Mio. Euro von 116 Mio. Euro (2020) über 130 Mio. Euro (2021) auf 137 Mio. Euro (2022).

Verbesserungen für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf

Bislang versäumten Schülerinnen und Schüler an den Sonderschulen viel Unterricht, weil zu wenig Busse in der Schülerbeförderung eingesetzt wurden. Die eine Hälfte der Schüler kam deshalb erst zur zweiten Stunde, die andere Hälfte musste die Schule eine Stunde vor Unterrichtsende verlassen. Künftig werden doppelt so viele Busse eingesetzt, so dass die Schülerinnen und Schüler in der gesamten Schulzeit anwesend sein können.

Erstmals werden Busfahrten für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf zu den Sonderschulen schrittweise durch einen zusätzlichen Mitarbeiter begleitet, der die Schüler auch während der Fahrt betreuen kann. 2020/21 sollen 25 Prozent der Touren einen Schulbegleiter bekommen, 2021/22 dann 50 Prozent aller Fahrten.

Therapeutische Angebote gab es bislang nur für Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf im Bereich der körperlich-motorischen Entwicklung, nicht aber für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung. Mit diesem Haushaltsentwurf wird das erstmals geändert, so dass jetzt auch Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung eine therapeutische Förderung bekommen (+ 28 Stellen).

Start der Beruflichen Hochschule Hamburg (BHH)

Viele Auszubildende studieren nach ihrer Ausbildung. Beide Bildungsgänge zusammen dauern dann fünf bis sechs Jahre. Künftig wird der Hamburger Senat Auszubildenden das Studium erleichtern und im Rahmen der neu gegründeten „Beruflichen Hochschule Hamburg“ Ausbildung und Studium parallel in nur vier Jahren ermöglichen. Die neue Hochschule soll 2021 schrittweise ihren Betrieb aufnehmen. Perspektivisch sollen dort rund 1.000 junge Menschen studieren (Bachelor-Studiengang) und parallel in den Betrieben und den Berufsschulen eine betriebliche Ausbildung absolvieren. Die BHH soll mittelfristig rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Im Haushaltsentwurf sind dafür erstmals vier Mio. Euro pro Jahr veranschlagt.

Einführung eines „Azubi-Tickets“

Damit Auszubildende preiswerter mit Bus und Bahn fahren können, werden sie erstmals den Studierenden gleichgestellt und bekommen wie Studierende ein erheblich verbilligtes Monatsticket für den ÖPNV. Bisher zahlten Auszubildende je nach Fahrweg bis zu 100 Euro für eine Monatskarte, das neue „Azubi-Ticket“ kostet nur noch 30 Euro. Die erheblichen Zuschüsse von bis zu 12 Mio. Euro p. a. sind im Haushaltsentwurf der Schulbehörde verankert.

Absenkung der Fahrpreise für Schülerinnen und Schüler (Bonus-Ticket)

Langfristig sollen Hamburgs Schülerinnen und Schüler noch in dieser Legislaturperiode kostenlos den ÖPNV nutzen können. In einem ersten Schritt wird am 01.08.2021 für die Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen ein Schülerticket eingeführt, das nur noch 30 Euro kostet. Die nötige Finanzierung von 2,5 Mio. Euro in 2021 und 10 Mio. Euro in 2022 soll im Haushalt der Schulbehörde verankert werden.

Seit Jahrzehnten müssen Schülerinnen und Schüler lange warten, um an der staatlichen Jugendmusikschule LMS Musikunterricht zu bekommen. Die Nachfrage übersteigt das Angebot erheblich. Um das Angebot auszuweiten, werden 9 zusätzliche Musiklehrkräfte eingestellt.

Der Haushalt der Schulbehörde (Behörde für Schule und Berufsbildung BSB) ist nach dem Haushalt der Sozialbehörde der zweitgrößte Haushalt der Hamburger Behörden. 2022 wird mit 3.106 Mio. Euro erstmals die Drei-Milliarden-Grenze überschritten. Die Ausgaben steigen von 2020 auf 2021 um 116 Mio. und von 2021 auf 2022 um weitere 128,5 Mio. Euro.

Sechs große Kostenbereiche der Schulen umfassen rund 92 Prozent des Haushalts (gerundet):

1.900 Mio. direkte Personalkosten der Schulen inkl. Berufsschulen

515 Mio. Mieten für Schulgebäude (inkl. Berufsschulen)

175 Mio. Finanzierung der Privatschulen

133 Mio. Finanzierung der GBS-Träger

55 Mio. Sachmittel für die Schulen (u. a. für Mobiliar, Lehr- und Lernmittel, Honorare, IT)

80 Mio. soziale Leistungen für Schüler (u. a. Fahrgeld, Schulbegleitung, Essen, Unfallkasse)

Die Kernverwaltung der BSB, die angegliederten Institute „Landesinstitut für Lehrerbildung (LI)“, „Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung (IfBQ)“, „Volkshochschule (VHS)“, „Jugendmusikschule (JMS)“ sowie die berufliche und politische Weiterbildung (Landeszentrale für politische Bildung, Jugendinformationszentrum) umfassen lediglich acht Prozent des gesamten Haushalts der Schulbehörde.