BKA-Präsident Holger Münch und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig stellen die Rauschgiftlage 2019 vor
Elbe Express / Haber Merkezi
Ob Kokain, Heroin, Amphetamine, Neue Psychoaktive Stoffe (NPS) oder Cannabis: Alle Arten von Drogen werden in Deutschland gehandelt – Tendenz steigend. Seit nunmehr neun Jahren nimmt die Zahl der polizeilich registrierten Rauschgiftdelikte kontinuierlich zu. In dem heute veröffentlichten „Bundeslagebild Rauschgiftkriminalität 2019“ des Bundeskriminalamtes (BKA) ist mit 359.747 Delikten ein Plus von rund 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2018: 350.662) zu verzeichnen.
Diese Entwicklung lässt sich vor allem auf eine Zunahme der allgemeinen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zurückführen. Dabei ist mit 20.107 Fällen (2018: 17.920; +12,2 %) der mit Abstand größte Anstieg bei Delikten im Zusammenhang mit Kokain registriert worden.
Die Deliktszahlen deuten nach Einschätzung des BKA auf eine anhaltend hohe Nachfrage nach Betäubungsmitteln in Deutschland hin. Rückschlüsse auf eine zugleich sehr hohe Verfügbarkeit unterschiedlichster Rauschgifte lassen die Sicherstellungszahlen, aber auch der Anstieg der Produktionskapazitäten, zu. 2019 konnten insgesamt 31 illegale Labore zur Herstellung von synthetischen Drogen identifiziert und ausgehoben werden – dies entspricht einem Anstieg von rund 63 Prozent (2018: 19 Labore).
Der Einfuhrschmuggel auf dem Seeweg ist für die Täter weiterhin lukrativ. Dies zeigen mehrere Sicherstellungen großer Mengen von Kokain, etwa am 15.07.2019, als der Zoll im Hamburger Hafen, anlässlich der Routinekontrolle eines Frachtcontainers aus Südamerika, mit insgesamt 4,5 Tonnen Kokain die bisher in Deutschland größte Einzelmenge dieses Betäubungsmittels sicherstellen konnte.
Der Handel von Betäubungsmitteln im Internet hat sich weltweit als fester Vertriebsweg etabliert. Die vermeintliche Anonymität im Netz lockt viele Konsumenten, aber auch neue Händlerstrukturen an, da beim Erwerb von Betäubungsmitteln kein persönlicher Kontakt zu den Händlern aufgenommen werden muss.
Ermittlungserfolge, wie der des BKA gegen die Betreiber der Onlineplattform „Chemical Revolution“ zeigen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Die dabei gesicherten Daten verdeutlichen zugleich den schwunghaften Handel, den Käufer und Konsumenten über digitale Plattformen insbesondere im Darknet betreiben.
So werden auch Neue Psychoaktive Stoffe fast ausschließlich online vertrieben. 2019 wurden 458 Handelsdelikte im Zusammenhang mit NPS registriert, das sind rund 56 Prozent mehr als im Jahr davor (2018: 293 Delikte). Dabei sind sowohl die Herstellung, als auch der Handel von NPS vermehrt professionell in betriebsähnlichen Strukturen organisiert, wobei die Gewinne mittels Schein- und Legalfirmen über Staatsgrenzen hinweg gewaschen werden.
Die strafrechtliche Verfolgung des international organisierten Rauschgifthandels bleibt eine wesentliche Aufgabe der dafür zuständigen deutschen und europäischen Behörden, insbesondere der Polizei und des Zolls. Daneben sind die Prävention, Behandlung und Schadensminimierung wichtige Bausteine der deutschen Drogen- und Suchtpolitik, um Suchtproblematiken vorzubeugen und die Situation von Suchtkranken zu verbessern. Sowohl für den Bereich der illegalen als auch der legalen Stoffe wie Tabak und Alkohol gibt es auf Bundesebene umfangreiche Präventionsangebote.
Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes: „Die strafrechtliche Verfolgung der Rauschgiftkriminalität ist und bleibt ein zentrales Thema in der Kriminalitätsbekämpfung. Trotz des hohen Anonymisierungsgrades im Internet ist es den Strafverfolgungsbehörden auch dort möglich, Tatverdächtige zu identifizieren und illegale Handelswege sowie Straftaten aufzuklären. Denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Rauschgiftkriminalität und der illegale Rauschgifthandel verursachen hohe Schäden sowohl für den Einzelnen, als auch für die Allgemeinheit. Unser Ziel ist es, kriminelle Rauschgifthandelsgruppierungen auf nationaler wie internationaler Ebene nachhaltig zu zerschlagen. Dazu ist eine grenzüberschreitende und internationale Zusammenarbeit der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden von essentieller Bedeutung.“
Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig: „Die Zahlen steigen seit Jahren, das ist nicht zu akzeptieren! Unser gemeinsames Ziel ist daher klar: Der internationale und nationale Drogenhandel muss auch in Zukunft weiter zurückgedrängt werden. Drogenkriminalität ist keine Bagatelle, sondern schafft unermessliches Leid, brutale Gewalt und ist die Basis für viele weitere Delikte der organisierten Kriminalität. So wie Kriminelle immer professioneller und vernetzter arbeiten, müssen sich auch die zuständigen Strafverfolgungsbehörden in Deutschland, in der Europäischen Union und in der weltweiten Zusammenarbeit intensiv abstimmen und kooperieren – analog genauso wie digital. Dazu gehören unbedingt eine ausreichende finanzielle, technische und personelle Ausstattung und weiterhin eine flächendeckende, wirksame Prävention. Wo keine Nachfrage, da kein Angebot!“
