Der Zoll in Hamburg blickt auf ein erfolgreiches und arbeitsintensives Jahr 2019 zurück. Die Bilanzzahlen unterstreichen die besondere Bedeutung des Standorts Hamburg für die Zollverwaltung insgesamt und damit auch für Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger.
Elbe Express / Haber Merkezi
Teaserbild: Hauptzollamt Hamburg
Rekordsicherstellungen im Kokainschmuggel
Herausragend im vergangenen Jahr waren zwei Rekordsicherstellungen im Bereich des Kokainschmuggels. Der erste Fall im Juli war mit 4,5 Tonnen hochreinen Kokains die bis dahin größte in Deutschland beschlagnahmte Menge dieser Droge. Laut Schiffsmanifest sollte der aus Südamerika kommende Container mit Sojabohnen beladen sein. Die Überprüfung nach vorangegangenen Riskoanalyse brachte jedoch 211 Sporttaschen mit 4.200 Paketen Kokain an den Tag. Nur knapp einen Monat später wurden weitere 1,5 Tonnen des Betäubungsmittels sichergestellt. Auch hier ließ sich mittels Risikoanalyse die Route nach Südamerika zurückverfolgen. Im
Vergleich zum bisherigen Rekordjahr 2017 hat sich die Menge des in Hamburg sichergestellten Kokains verdoppelt. “Die knapp 2.100 Beschäftigten des Hauptzollamts Hamburg sowie die knapp 160 Beschäftigten des Zollamts Flughafen leisten gemeinsam einen großen Beitrag für die innere Sicherheit und den Schutz der Wirtschaft in der Europäischen Union” erklären Christian Schaade, Leiter des Hauptzollamts Hamburg und Tilman Lewitz, Leiter des Zollamts Hamburg-Flughafen.
“Die Schwerpunkte der zöllnerischen Arbeit in Hamburg sind die die Warenabfertigung, die Bekämpfung der internationalen Rauschgiftkriminalität und der illegalen Beschäftigung sowie die Aufdeckung des Schmuggels hochsteuerbarer Waren” führen sie weiter aus.
Am Standort Hamburg steht die Abfertigung von Waren aller Art im Mittelpunkt der täglichen zöllnerischen Tätigkeit. Insbesondere im Hamburger Hafen, aber auch in zahlreichen Postpaketen, werden weiterhin unzählige Plagiate sichergestellt. Neben dem Schutz der Wirtschaft vor Wettbewerbsnachteilen schützt der Zoll hier insbesondere auch die Verbraucherinnen und Verbraucher vor konkreten Gefahren, die von nachgemachten und gefälschten Produkten ausgehen. Insgesamt konnten Fälschungen mit einem Wert von rund 34,3 Millionen Euro (Hauptzollamt Hamburg = 34,1 Millionen Euro, Zollamt Flughafen = 0,2 Millionen Euro) aufgefunden werden.
Hamburger Zoll – wichtiges Standbein zur Sicherung der Staatseinnahmen
Rund 30,4 Milliarden Euro (Hauptzollamt = 29,6 Milliarden Euro, Zollamt Flughafen= 0,8 Milliarden Euro) Einnahmen für die Bundesrepublik Deutschland konnte der Zoll in Hamburg für das vergangene Jahr verbuchen. Damit trägt die Zollverwaltung einen erheblichen Anteil zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Staates als Grundlage für Zukunftsinvestitionen und den Erhalt der Sozialsysteme bei. Die Haupteinnahmequellen sind hierbei die
Energiesteuer mit fast 17 Milliarden Euro (nur Hauptzollamt Hamburg) und der Einfuhrumsatzsteuer mit rund 12,2 Milliarden Euro (Hauptzollamt: 11,4 Milliarden Euro, Zollamt Flughafen: 0,8 Milliarden Euro).
Der vom Hauptzollamt Hamburg eingenommene Betrag von knapp 18 Milliarden Euro an Energie- und Genussmittelsteuern stellt mehr als ein Viertel der bundesweit erzielten Verbrauchsteuern für den Bundeshaushalt (65,8 Milliarden Euro) dar.
Der Hamburger Zoll leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der europäischen Union. So konnten für das Jahr 2019 fast 1,6 Milliarden Euro Zölle verbucht werden. Dieses entspricht gut einem Drittel der von Deutschland für die Europäischen Union insgesamt eingenommenen Zölle (5,1 Milliarden Euro) .
Der Hamburger Anteil von 32 Milliarden Euro an den Gesamteinnahmen der Zollverwaltung (einschließlich Zoll) in Höhe von 141,6 Milliarden Euro beträgt somit fast ein Viertel und unterstreicht die besondere Bedeutung der Freien und Hansestadt im internationalen Warenverkehr.
Sicherung der Sozialsysteme
Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Sozialabgaben, wie zum Beispiel den Beiträgen zur Krankenversicherung , bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Schwarzarbeit in Hamburg und Deutschland stellt den Staat vor große Herausforderungen. Christian Schaade bilanziert: “Das Hauptzollamt Hamburg hat im Jahr 2019 bei mehr als 1.300 Arbeitgebern Prüfungen der Betriebe durchgeführt. Im Zusammenhang mit diesen Prüfungen leiteten die Beamten fast 2.600 Strafverfahren und fast 800 Bußgeldverfahren ein. Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf über 13,7 Millionen Euro.”
Zoll am Flughafen
Der Zoll am Hamburger Flughafen, als Teil des Hauptzollamtes Itzehoe, ist für die Abfertigung von Luftfrachtsendungen, für die Abfertigung der von Reisenden mitgeführten Waren sowie für die Überwachung und Kontrolle des Warenverkehrs aus Staaten die nicht zur europäischen Union gehören zuständig.
Bei der Einfuhr von Waren im Luftfrachtverkehr wurden am Flughafen Hamburg rund 820 Millionen Euro an Einfuhrabgaben für die Europäische Union und die Bundesrepublik erhoben. Mehrere hunderttausend Warenanmeldungen wurden bearbeitet. Leider waren auch hier Verstöße festzuhalten. Mit 21 Aufgriffen mit Waren im Wert von 215.000 Euro im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz war ein Schwerpunkt zu verzeichnen.
Über den Flughafen Hamburg versuchten Reisende auch im Jahr 2019 auf vielfältige Art zu schmuggeln. So wurden knapp 48.000 Personen und fast 90.000 Objekte kontrolliert. “Etwas mehr als 3.000 Beanstandungen haben wir dabei festgestellt”, so Tilman Lewitz, Leiter des Zollamtes. Aufgegriffen wurden rund 110.000 Zigaretten, 110 kg Tabak und knapp 30.000 Stück Arzneimittel. Nicht angemeldete Zahlungsmittel konnten in einer Größenordnung von rund 750.000,- Euro festgestellt werden. In 29 Fällen wurde gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen verstoßen. Weiterhin konnte der Schmuggel von unter anderem 575 kg Kath und 20 kg Opium verhindert werden.
