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Die Integrationsminister der Länder tagten am 29. April 2021 per Videokonferenz zur jährlichen Integrationsministerkonferenz. Hamburg setzte sich besonders für Verbesserungen beim Familiennachzug ein.
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Wer in Deutschland subsidiären Schutz erhält, dem dürfen unter bestimmten Umständen enge Verwandte folgen. Dieser Familiennachzug war 2016 ausgesetzt worden, und wird seit August 2018 wieder ermöglicht. Er ist allerdings begrenzt auf ein Kontingent von bis zu 1.000 Menschen pro Monat. Zudem gibt es ein kompliziertes Antragsverfahren. Hamburg setzte sich daher auf der 16. IntMK mit einem Antrag für Verbesserungen im Verfahren ein.
Senatorin Dr. Melanie Leonhard Bild: © SK / Daniel Reinhardt
Hamburgs Integrationssenatorin Dr. Melanie Leonhard: „Wer seine Angehörigen in Sicherheit weiß, kann sich besser auf die Herausforderungen im neuen Aufenthaltsland einlassen. Familien sollen zusammenleben können. Das ist auch ein wichtiger Schlüssel zur Integration. Der Bund soll darüber hinaus einschätzen, wie viele Familien überhaupt ihren Angehörigen, die in Deutschland subsidiären Schutz genießen, folgen wollen. Auf dieser Basis soll dann noch einmal neu über den Familiennachzug entschieden werden.“
Hamburg machte sich zudem für Maßnahmen zur nachhaltigen Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern aus der EU stark. Gemeinsam mit dem Bund sollen etwa Fragen der gesundheitlichen Versorgung und Fördermaßnahmen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erörtert werden.
Senatorin Dr. Leonhard: „Wenn Menschen aus der EU nach Deutschland kommen, wird häufig darüber gesprochen, welche Leistungen sie in Anspruch nehmen. Wir möchten mit dem Bund gemeinsam schauen, was wir tun können, um eine bessere Integration dieser Menschen zu unterstützen.“
Auch die Corona-Pandemie und deren gesellschaftliche und soziale Folgen waren Themen bei der diesjährigen IntMK. Gemeinsam mit anderen Ländern setzte sich Hamburg für Verbesserungen bei der Kommunikation im Gesundheitswesen ein und dafür, mit gezielten Maßnahmen den Folgen der Pandemie für benachteiligte Bevölkerungsgruppen entgegenzuwirken.
Die Integrationsministerkonferenz berät und beschließt über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Der Vorsitz der Konferenz wechselt jeweils zum 1. Juli des Jahres in alphabetischer Reihenfolge. In diesem Jahr wurde die Konferenz vom Vorsitzland Bremen ausgerichtet, im Sommer übernimmt Hamburg den Vorsitz.
