Eine Wahl wird annulliert, weil Präsident Erdogan das Ergebnis nicht passt. Das ist ein fatales Signal – und reicht weit über Istanbul hinaus. Ein Kommentar von Susanne Güsten.
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Die Bedeutung der türkischen Wahlkommission, die Oberbürgermeisterwahl in Istanbul zu annullieren und eine Neuwahl anzusetzen, reicht weit über die Grenzen der Bosporus-Metropole hinaus. Die Wahl wird nur aus einem einzigen Grund wiederholt: weil die Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan im ersten Anlauf gegen die Opposition verloren hatte. Mit Hilfe der Neuwahl will sich die AKP jetzt doch noch die Macht in der größten Stadt des Landes sichern. Damit verabschiedet sich die Türkei von wichtigen Grundsätzen der Demokratie: freie Wahlen und Anerkennung des Wählerwillens.
Quelle: Tagesspiegel
